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Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats

Geschrieben am: 16.04.2013

zum Wahlprogramm der SPD

SPD sieht sich als Partei der künstlerischen und kreativen Arbeit

Berlin, den 15.04.2013. Die SPD hat gestern ihr WahlkampfprogrammDas WIR entscheidet“ für die am 22. September 2013 stattfindende Bundestagswahl verabschiedet. Unter Punkt 3 nimmt das Programm ausführlich Bezug auf die Ausgestaltung derzukünftigen Kultur-, Medien- und Netzpolitik. Im SPD-Entwurf heißt es zu Anfang des Themenkomplexes: „Kunst und Kultur bereichern uns, sind vielfältig, kritisch, lebendig und anregend. Sie sind in ihrem Eigenwert essentiell für eine offene und demokratische Gesellschaft. Ihre Förderung ist keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft. Und diese Investition muss zu aller erst bei den Künstlern selbst ankommen – um ihre Lebensgrundlagen zu sichern.“

Der Deutsche Kulturrat begrüßt, dass die SPD die Künstlerinnen und Künstler in den Mittelpunkt rückt und sich dezidiert als Partei der künstlerischen und kreativen Arbeit begreift. Im Entwurf des Wahlprogramms wird deutlich, dass der Selbstwert der Kunst für die SPD von zentraler Bedeutung ist. Dazu zählt auch die soziale Sicherung der Kulturschaffenden, für die die Künstlersozialkassevon sehr großer Bedeutung sei.

Ein weiterer Schwerpunkt des Programms ist der Umgang mit Urheberrechten im Internet. Im Wahlprogramm ist hierzu zu lesen: „Die Verbindung zwischen Urheber und Werk ist dabei unverbrüchlich und darf nicht in Frage gestellt werden.“. Die Lösung der Urheberrechtsproblematik im Zeitalter der Digitalisierung ist aus Sicht des Deutschen Kulturrates von großer Relevanz. Wir fordern die SPD auf, für eine Modernisierung des Urheberrechts einzutreten und dabei die Interessen von Kreativen und Urhebern zu vertreten.

 
Weitere Punkte des Wahlprogramms sind u.a. Förderung der Teilhabe aller an Kunst und Kultur, Aufhebung des Kooperationsverbotes im Rahmen der öffentlichen Kulturfinanzierung, Entwicklung einer gemeinsamen Europäischen Auswärtigen Kulturpolitik, hochwertige Inhalte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Steigerung der Medienvielfalt und –kompetenz.
 
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Im Entwurf des Wahlprogramms der SPD sind die Belange von Künstlerinnen und Künstlern sehr zentral. Für mich ist es ein sehr positives Zeichen, dass die SPD den Selbstzweck von Kunst und Kultur herausstellt und den Stellenwert für die gesamte Gesellschaft anerkennt. Um Teilhabe an Kunst und Kultur einer breiten Masse zu ermöglichen, brauchen wir Künstlerinnen und Künstler, die sozial abgesichert sind und deren Urheberrechte gewahrt werden. Aussagen der Parteien zur besseren sozialen Sicherung der Künstler und zur Modernisierung des Urheberrechts sind in den letzten Jahren immer wieder vorgebracht worden. Grundsätzliche Veränderungen sind bislang ausgeblieben. Es wäre gut und wichtig, wenn nach der Bundestagswahl im September dieser Stillstand endlich beendet würde.“
  • Der Deutsche Kulturrat wertet im Vorfeld der Bundestagswahlen die Wahlprogramme von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und der Piratenpartei aus. Zudem haben wir an diese Parteien unsere Wahlprüfsteine versandt, die wir in den nächsten Monaten online veröffentlichen werden.
Impressum:
Deutscher Kulturrat e.V.
Chausseestrasse 103
10115 Berlin
Web: http://www.kulturrat.de
E-Mail: post@kulturrat.de
Tel: 030/24728014
Fax: 030/24721245
Verantwortlich:
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

Bei Fragen steht Ihnen Stefanie Ernst, Referentin für Öffentlichkeitsarbeit, gerne zur Verfügung.
Kontakt: s.ernst@kulturrat.de

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