Monat: Mai 2020

Ergebnisse erster Panel-Befragung von Kultur- und Kreativwirtschaftsverbänden liegen vor

Berlin, den 28.05.2020. Das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes und der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, legen die Ergebnisse einer gemeinsamen Befragung von 127 Bundesverbänden der Kultur- und Kreativwirtschaft zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Branche vor. 

Alle Bundesverbände, die geantwortet haben, gaben an, dass die von ihnen vertretenen Unternehmen bzw. Solo-Selbständigen von der Corona-Pandemie betroffen seien. Bedeutsam seien vor allem Umsatzrückgänge und Planungsunsicherheiten aufgrund von Veranstaltungsausfällen, Messen, Ausstellungen usw., gefolgt von Auftragsstornierungen und Betriebsschließungen aufgrund behördlicher Vorgaben. Dieses Ergebnis spiegelt die herausragende Bedeutung von Veranstaltungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft wider, und zwar über die originäre Veranstaltungsbranche hinaus.

Eine prägnante Rolle spielt zudem, dass viele Bereiche wie z. B. der Werbemarkt oder der Designmarkt stark mit den Wertschöpfungsketten anderer Wirtschaftsbranchen verwoben sind. Mehr als die Hälfte schätzt demnach in ihrer Antwort ein, dass der Umsatzrückgang in den ersten Monaten der Corona-Pandemie bis Ende April 50 Prozent und mehr betragen werde, 24 Prozent gehen von einem Umsatzrückgang von 90 bis 100 Prozent aus. Der überwiegende Teil gab an, dass die von ihnen vertretenen Unternehmen und Selbständigen Liquiditätshilfen benötigen. „62 Prozent der Bundesverbände, die an unserer Umfrage teilgenommen haben, gaben an, dass keine Nachholeffekte zu erwarten seien.“, erläutert Julia Köhn aus dem Leitungsteam des Kompetenzzentrums die Sorge der Verbände: „Diese Antwort unterstreicht die langfristige Betroffenheit der Kultur- und Kreativwirtschaft von der Corona-Pandemie.“

Als wirksamste der bestehenden Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen und Solo-Selbständige schätzen die Befragten die Flexibilisierung des Kurzarbeitergelds ein. Auch die Steuerstundung und die Öffnung der Grundsicherung schnitten relativ gut ab. Von den Zuschussprogrammen erhielt das Programm für Solo-Selbständige und Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten die besten Bewertungen. Schwierigkeiten bereite dabei allerdings die Regelung, dass ausschließlich Betriebsausgaben wie gewerbliche Mieten bezuschusst würden und es nicht möglich sei, einen fiktiven Unternehmerlohn in Anschlag zu bringen.

Der vom Deutschen Kulturrat geforderte Kulturinfrastrukturfonds wurde als wesentliche Maßnahme genannt, um die Kultur- und Kreativwirtschaft wieder aus der Krise zu führen. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, betont: „Die Antworten der Bundesverbände der Kultur- und Kreativwirtschaft bestätigen einmal mehr, dass die gesamte Branche von der Corona-Pandemie tief betroffen ist. Erfreulich ist, dass die Flexibilisierung des Kurzarbeitergelds auch in der Kultur- und Kreativwirtschaft Wirkung zeigt. Die Soforthilfemaßnahme für Solo-Selbständige und Kleinunternehmen wirken ebenfalls. Diese Maßnahmen sind allerdings bis Ende Juni befristet und müssen dringend verlängert werden. Die befragten Kulturwirtschaftsverbände sehen den vom Deutschen Kulturrat geforderten nationalen Kulturinfrastrukturfonds als unbedingt nötig an. Er muss nun endlich auf den Weg gebracht wird, um die Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft strukturell zu stabilisieren und damit zu helfen, dass sie am Markt bleiben können. Ohne die vielen großen und kleinen Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft ist das kulturelle Leben, wie wir es bislang in Deutschland kennen, nicht aufrecht zu erhalten.“ 

„Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist besonders von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie betroffen. Unter anderem, da viele Unternehmen zu den Ersten zählten, die in ihrer Tätigkeit eingeschränkt wurden und zu den Letzten zählen werden, die wieder wirtschaftlich hochfahren können.“, erläutert Johannes Tomm, aus dem Leitungsteam des Kompetenzzentrums: „Dabei ist die Branche in ihrer Wertschöpfungsdimension durchaus vergleichbar mit Schlüsselindustrien wie dem Maschinenbau und zudem auch für andere Wirtschaftsbranchen eine Schlüsselressource für eine sich verändernde Wirtschaftswelt. Wir möchten den Kultur- und Kreativwirtschaftsverbänden eine Plattform bieten, auf der sie ihre individuellen Beobachtungen, Sorgen und Wünsche zur aktuellen Situation zusammentragen können.“

Die Ergebnisse der Panel-Befragung finden Sie hier.

Hintergrund: Die Befragung fand vom 20.04. bis 26.04.2020 statt. Der Deutsche Kulturrat und das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes planen die Befragung alle zwei Monate durchzuführen, um kontinuierlich eine Rückmeldung zur Wirksamkeit der ergriffenen Hilfsmaßnahmen zu bekommen.

Ein Virus hat die Welt verändert. Für die meisten Unternehmen gilt seitdem: Die bisherigen Produkte und Dienstleistungen, die Vertriebswege, die Kommunikation und das Marketing von gestern, sie funktionieren heute oft nicht mehr. Neue Lösungen sind gefragt – und zwar schnell. Mit dem digitalen Veranstaltungsprogramm von bayern design zu Strategien, Best Practices und Tools kommt Ihr Unternehmen leichter durch die Corona-Krise.

Gemeinsam mit Unternehmen sowie namhaften Partnerinnen und Partnern aus dem Gestaltungsbereich hat bayern design ein vielfältiges Programm für kleine und mittelständische Unternehmen unterschiedlicher Branchen entwickelt. In verschiedenen digitalen Formaten werden Best Practice-Beispiele aus dem Produktdesign vorgestellt und zeigen, welche Impulse, Lösungsansätze, Strategien und Tools die Designbranche bieten kann. 

„Gestalterinnen und Gestalter verstehen es wie kaum eine andere Gruppe, sich schnell, kreativ und immer wieder neu auf sich verändernde Bedürfnisse einzustellen und passende Lösungen zu entwickeln“, sagt Dr. Silke Claus, Geschäftsführerin von bayern design. „Gestaltung kann bei der Anpassung an eine von Corona geprägte Welt also auf vielfältige Weise unterstützen“. Die fünf Themenbereiche des Sonderprogramms „Design hilft“ decken ein breites inhaltliches Spektrum ab. Es reicht von der Gestaltung neuer Produkte und der Umgestaltung von Arbeits- und Geschäftsräumen an Abstands- und Hygieneregelungen über die designbasierte Digitalisierung von Angeboten und Dienstleistungen, die Herausforderungen an Kommunikation und die Gestaltung des öffentlichen Raums bis hin zu konkreten Innovationsbedarfen im Pflege- und Gesundheitsbereich. 

Für alle Themen haben wir Expertinnen und Experten aus Designagenturen und aus Unternehmen verschiedener Branchen und Größen sowie aus Praxis und Forschung gewinnen können, die ihr Wissen, ihre Erfahrungen und ihre Ideen teilen. 

Alle Veranstaltungen werden digital durchgeführt. Sofern nicht anders vermerkt, bietet bayern design die Workshops und Weiterbildungen kostenfrei an. 

Die Veranstaltungen der Reihe im Überblick:

Design hilft! – Gestaltung von Arbeitsräumen, 16. Juni 2020

Unsere bisherige Arbeitswelt hat sich durch die Corona-Pandemie verändert. Fraglich ist, wie Arbeits- und Büroräume kurz- und langfristig gestaltet werden können, um Hygiene- und Sicherheitsstandards zu erfüllen. Offen ist auch, wie sich das Arbeiten im Home Office und die digitale Kommunikation weiter entwickeln, welche Gestaltungsstandards und Regelungen dabei nötig werden und wie sich dezentrale Unternehmensstrukturen auf die Gestaltung von Zusammenarbeit und Unternehmenskultur auswirken wird. Mit unserem Partner Steelcase und weiteren Gesprächspartnern gehen wir diesem Thema im Rahmen eines bayern design forums nach.

Design hilft! – Ideen für den Markt, (Start ab Juni 2020)

Um inspirierende Produktidee drehen sich die bayern design talks, die wir im Programmbereich „Design hilft – Ideen für den Markt“ anbieten. Hier präsentiert bayern design neue Ideen und Produkte, die Vorbild sein können, wie Unternehmen auf die neuen Anforderungen reagieren, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind.

Design hilft! – Designmanagement, Service Design und Produktentwicklung, 2. Juli 2020

Das bayern design forum veranschaulicht mit einer Experten-Diskussion wie Designmethoden und -denkweisen in Unternehmen als wesentlicher Bestandteil des Management, der Gestaltung von Arbeitsprozessen und der kundenorientierten Produktentwicklung verstanden und eingesetzt werden können. Im Fokus stehen dabei Ansätze, die Unternehmen helfen können, auf die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu reagieren. Die Diskussion verdeutlicht darüber hinaus, wie Investitionen in Designmanagement und Service Design auch mittel- bis langfristig zu Erfolg und Wirtschaftlichkeit von Unternehmen beitragen können.

Design hilft! – First Tuesday, 7. Juli 2020

Der Auftakt dieser Reihe orientiert sich am Thema „Teilhabe“ im Kontext von Pflege und Gesellschaft. First Tuesday ist eine regelmäßige Veranstaltungsreihe, mit der wir Innovation, Pflegebranche und Design vernetzen wollen, damit transdisziplinär digitale und analoge Herausforderungen der Pflege kreativ und kollegial bearbeitet werden. Einzelpersonen, Unternehmen, Start-Ups und Gründerinnen und Gründer der Angebotsseite wollen wir mit Innovatorinnen und Innovatoren der nachfragenden Pflegebranche in einem aufgabenorientierten Trialog mit der Designwirtschaft verbinden. Die Reihe findet in Kooperation mit dem C&S-Institut, dem Insitut für Universal Design  und dem Vincentz Network statt. 

Design hilft! – Co-Creation-Workshop, 9-10. Juli 2020

Mit Kreativität und echter Kollaboration können zukunftsfähige Ergebnisse entwickelt werden, die sich besonders eng an Bedürfnissen der User orientieren. In einem zweitägigen Workshop durchlaufen die Teilnehmenden einen Co-Creation-Prozess im Sprint und kreieren in kleinen Teams neue Ideen zu Nachhaltigkeitsthemen. Der Online-Workshop richtet sich an junge Designerinnen und Designer sowie Abteilungs- und Teamleitende, die mehr über Co-Creation und die kollaborative Entwicklung von Ideen lernen möchten. Diesen Workshop bietet bayern design mit den Partnerinnen der co-co-co GmbH im Rahmen der bayern design tools an.

Weitere Informationen zu den einzelnen Veranstaltungen finden Sie in Kürze auf den Veranstaltungseiten von bayern design.

Steinskulpturen von zeitgenössischen Bildhauern aus Zimbabwe gehören heute zu den Highlights der internationalen Bildhauerszene und sind weltweit in Sammlungen und Museen vertreten.

Bedeutende europäische Künstler, wie Henry Moore und Picasso haben sich von dieser traditionell geprägten abstrakten l’art pour l’art Kunst inspirieren lassen.

Ein Vortrag von Dr. Regine Blättler

Wir gratulieren unserem Mode.Mut.Mann und VDMD.FASHION.PLUCK.AWARD-prämierten MASSIMO SINATÓ und seiner Tanzpartnerin LILI PAUL-RONCALLI ganz herzlich zum Gewinn der 13. Staffel des RTL-Sendungsformats ‚Let’s Dance‘.
Hier können Sie die finale 12. Folge in voller Länge sehen:
https://www.tvnow.de/shows/lets-dance-21/staffel-13/episode-12-finale-wer-holt-die-tanzkrone-3159225?utm_source=rtl&utm_medium=owned&utm_campaign=letzte_folgen&utm_term=lets-dance

(Bildquelle: Instagram-Account Massimo Sinató)

Sehr geehrte Damen und Herren,

„Wir kämpfen dafür, dass alle durchkommen, auch wenn wir nicht garantieren können, dass das gelingt. Wir fahren momentan alle auf Sicht. Wichtig ist, dass wir uns unterhaken dabei. Wir brauchen Hilfe des Bundes.“ hat gestern Nachmittag Carsten Brosda, der Kultursenator von Hamburg, getwittert. Das ist in seiner Offenheit auch deshalb erstaunlich, da Hamburg das Bundesland in Deutschland mit der besten Corona-Kultur-Notunterstützung für Künstlerinnen und Künstler ist. Und selbst dieses Bundesland hofft auf die Hilfe durch den Bund.

Noch lässt diese große Hilfe auf sich warten, obwohl uns die Zeit wegläuft. Ich habe gestern Abend dem NDR ein Interview gegeben, das vielleicht etwas zur Einschätzung der aktuellen Lage beitragen kann. Das Gespräch führte Jürgen Deppe. Das Gespräch kann hier nachgehört und nachgelesen werden: https://www.ndr.de/…/Kultur-Sofortprogramm-Das-reicht-nicht…

(Quelle NDR Anfang – https://www.ndr.de/…/Kultur-Sofortprogramm-Das-reicht-nicht…) Jürgen Deppe: Am vergangenen Freitag verkündete Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Unser Sofortprogramm ‚Neustart‘ hat ins Schwarze getroffen!“ (https://www.bundesregierung.de/…/bund-verdoppelt-mittel-des…) Allerdings ist der Bedarf an finanzieller Hilfe bei corona-bedingten Umbau- und Ausstattungsmaßnahmen in kleineren und mittleren Kultureinrichtungen derart falsch eingeschätzt worden, dass er nach nur drei Wochen verdoppelt werden musste. Greifen die – durchaus üppigen – Hilfen für die Kultur dennoch zu kurz? Fragen an Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates.

Herr Zimmermann, ist der „Neustart“ ein Fehlstart?

Olaf Zimmermann: Zumindest ist er ein noch zu kleiner Start. Wir haben Probleme ungeahnten Ausmaßes. Vor wenigen Monaten hätten wir uns so etwas in unseren kühnsten Albträumen nicht vorstellen können – jetzt versuchen wir, wieder ein Stückchen Normalität zu gewinnen. Aber es ist unglaublich schwierig, diese Normalität zu finden. Wenn wir Kultureinrichtungen wieder hochfahren, dann müssen wir das richtigerweise unter maximalen Hygienebedingungen machen. Das bedeutet, dass nur ganz wenige Menschen in ein Kino oder in ein Museum hineingehen können. Die gesamten Finanzierungsstrukturen, die man mal aufgebaut hat, damit man einen solchen Betrieb vernünftig führen kann, brechen auseinander, wenn man die Kultureinrichtungen unter diesen Bedingungen führt. Wir brauchen also Unterstützung, sonst wird die Öffnung der Kultureinrichtungen nicht funktionieren. (https://www.kulturrat.de/…/kultureinrichtungen-ohne-finanz…/)

Ich freue mich, dass Monika Grütters noch mal Geld obendrauf gelegt hat, aber man muss sehr deutlich sagen, dass das alles noch nicht ausreicht. Wir fordern schon seit längerer Zeit ein großes Kulturprogramm (https://115940.seu2.cleverreach.com/c/…/6d1f75c6725c-1fcpe5u), das diese Ausgaben überhaupt realisieren kann, und da ist „Neustart“ noch zu klein.


In Norddeutschland stellt man fest, dass die Museumsbesuche deutlich hinter dem zurückbleiben, was erlaubt wäre. Vermutet wird dasselbe auch für die Kinobesuche, die nun auch wieder erlaubt sind. Gibt es also überhaupt genug Bedarf?

Zimmermann: Ich glaube, der Bedarf ist da. Aber wir müssen uns alle mal selber im Spiegel anschauen und merken, dass wir im Moment nur eine eingeschränkte Lust haben, nach draußen zu gehen. Die Menschen meiden ja nicht nur die Kultureinrichtungen, sondern sie gehen zum Beispiel auch nicht ins Restaurant. Wir sind doch alle noch unter einem Angst-Schock. Dieses Coronavirus hat uns ins Mark getroffen, und wir müssen uns erst daran gewöhnen, was es heißt, wieder auf die Straße zu gehen und anderen Menschen näher zu kommen. Deswegen müssen wir schauen, dass wir die Einrichtungen wieder öffnen. Es geht nicht nur darum, zu zeigen, dass die Kultureinrichtungen ein tolles Programm haben, sondern wir müssen jetzt anfangen, die Besucherinnen und Besucher daran zu gewöhnen, wieder in die Einrichtungen hineinzugehen. Wir müssen aufpassen, dass keine Entwöhnung entsteht und wir diese Lücke nicht mehr geschlossen bekommen.


Bei den Künstlerinnen und Künstlern hat die Hilfe zum Teil relativ schnell funktioniert. Aber das Geld ist irgendwann verbraucht – und wie sieht es dann aus? Dass die Corona-Krise bald vorbei ist, ist nicht absehbar.

Zimmermann: Wir reden im Moment mit der Politik darüber, dass diese Programme weitergeführt werden können, denn die sind nur bis Ende Juni geplant, und das wird nicht ausreichen. Besonders die freiberuflichen Künstlerinnen und Künstler, die Solo-Selbstständigen, sind unmittelbar von dieser Krise berührt worden, und leider wird diese Krise noch mindestens bis in den Herbst und vielleicht sogar noch darüber hinaus wirken. Es wird also eine weitere Unterstützung notwendig sein, und die muss hauptsächlich der Bund leisten, weil er über diese großen Mittel verfügt. Aber auch die Länder müssen ihren Anteil dazu leisten. Im Sendegebiet des NDR sind die Länder unterschiedlich aktiv: Wenn man als Künstler zum Beispiel in Hamburg (https://www.kulturrat.de/corona-pandemie/hamburg-2/) lebt, dann hat man es gut – in Niedersachsen (https://www.kulturrat.de/corona-pandemie/niedersachsen-2/) hat man es nicht gut. Das ist ein riesiges Problem, und da muss mehr Gerechtigkeit einziehen. Es muss Programme in allen Bundesländern zur Unterstützung der Solo-Selbstständigen und der kleinen Kulturgewerbetreibenden geben.


Rechnet man zusammen, was schon an Geld geflossen oder zumindest bewilligt worden ist, dann reibt man sich ein bisschen die Augen. Ist Kultur plötzlich systemrelevant geworden?

Zimmermann: Ich glaube, dass Kultur auch schon vor der Krise systemrelevant war und dass die Politik auch weiß, dass es ohne Kultur nicht geht. Der Mensch braucht nicht nur etwas für den Magen, sondern auch etwas für den Kopf. Die Unterstützungsprogramme der Kulturstaatsministerin kommen aus ihrem Etat – das sind also normale Kulturmittel, die umgewidmet werden. Deswegen bleibe ich bei meiner Forderung: Wenn wir diese Krise einigermaßen vernünftig für den Kulturbereich überstehen wollen, dann muss es noch zusätzliches Geld für einen spezifischen Kulturtopf geben. Das hat der Finanzminister angekündigt, und auch die Bundeskanzlerin (https://www.kulturrat.de/…/corona-krise-bundeskanzlerin-si…/) hat gesagt, dass ein solcher Topf kommen wird. Aber bisher ist er immer noch nicht da.


Das ist also Geld, das sowieso in die Kultur geflossen wäre und jetzt in die großen Corona-Krisenbewältigung gesteckt wird?

Zimmermann: Beim Etat der Kulturstaatsministerin ist ja kein neues Geld hinzugekommen, sondern es kommt aus anderen Kulturbereichen, weil man viele Dinge jetzt nicht durchführen kann. Das ist richtig, das ist positiv, aber das reicht nicht aus, weil sich letztendlich alles in einem geschlossenen Kreislauf bewegt. Für den Kulturbereich ist es notwendig, dass von außen neues Geld hineinkommt. Deswegen warten wir ja so dringend auf diesen Kulturinfrastruktur-Fonds (https://www.kulturrat.de/…/konjunkturprogramm-fuer-die-kul…/), weil der das Geld von außen hineinbringen würde, auch in einer Größenordnung, die der Krise angemessen ist. (Quelle NDR Ende – https://www.ndr.de/…/Kultur-Sofortprogramm-Das-reicht-nicht…)

„Wir brauchen Hilfe des Bundes“, hat Carsten Brosda gesagt. Recht hat er! Finanzminister Olaf Scholz muss jetzt endlich die Katze aus dem Sack lassen. Weiteres Warten ist nicht zuträglich.

Bleiben Sie gesund

Ihr

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

(Bildquelle: Deutscher Kulturrat)

Liebes VDMD Team,

hiermit möchte ich mich nochmals ganz herlich dafür bedanken, dass ihr mich 2018, nach meiner erfolgreichen Crowdfunding-Modekampagne (gefördert vom Kreativzentrum der Stadt München) in euer Mentoring Programm aufgenommen habt. 
Gerade für mich, als Quereinsteiger in die Modewelt, war dies extrem hilfreich. 
Auf sämtliche meiner Fragen, fand ich bei euch die richtigen Ansprechpartner und erhielt stets fachgerechte, kompetente Auskunft und Informationen in allen Bereichen von juristischen Fragen bis hin zum Marketing und Optimierung der Selbstdarstellung. 
Durch euer Netzwerk bekam ich die Möglichkeit, Messen zu besuchen bzw. selbst daran teilzunehmen und meine Kollektion zu präsentieren. 
Dies alles hat mich auf meinem Weg weitergebracht und bestärkt.

Vielen lieben Dank  

Anke Frese-Brammer 
p-art 
www.place-art.de 
c/o Frese-Brammer Architekten 
Neustadt 462 
84028 Landshut 
0160-24 76  106 

Das Künstlerförderprogramm für Bayerische Künstler nimmt Fahrt auf und wird ab Montag online gehen.

Es geht um die soloselbstständigen, freiberuflichen Künstler.innen, die NICHT in der KSK sind.

ACHTUNG:
Ihr müsst auf dem Finanzamt als soloselbstständige, freiberufliche Künstler.innen angemeldet sein, NICHT als Gewerbetreibende.
Wer nach wie vor als Gewerbetreibende im Finanzamt angemeldet ist, sollte das sofort  in soloselbstständige, freiberufliche Künstler.in ändern, am besten persönlich vor Ort.
Ihr müsst nämlich beim Antrag auf Förderung einen Nachweis für künstlerische Arbeit erbringen und einen Nachweis, dass Ihr Eure künstlerische Tätigkeit erwerbsmäßig tätigt.
Das heißt, Ihr müsst auch Rechnungen vorlegen.
Bitte falls Ihr Fragen habt, stellt diese schriftlich per E-Mail, da wir sie sammeln wollen und für alle die Antworten veröffentlichen.
Ich wünsche Euch viel Glück beim Antragstellen.

Die Bedingung in der KSK zu sein, ist damit hinfällig geworden.
Wenn Ihr schon in der KSK seid, ist es nur sehr viel einfacher, da eindeutiger.

Unser Partner VGSD (Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland) www.vgsd.de hat uns eine E-Mail zukommen lassen, mit einem guten Tipp für alle, die von der Pandemie betroffen sind: 

„Die Regierung hat in der Corona-Krise viele Selbstständige im Regen stehen lassen. Die versprochenen Soforthilfen kommen nicht an: Bei Unternehmen mit Angestellten sind die laufenden Kosten weit höher als die Obergrenzen der Förderung. Viele Solo-Selbstständige bekommen dagegen nur geringe Hilfen, weil sie niedrige laufende Betriebskosten haben. Statt unbürokratisch auch einen Zuschuss zum privaten Lebensunterhalt zu bezahlen, werden die Betroffenen auf die Grundsicherung verwiesen: Auch der „vereinfachte“ Antrag hat für eine Familie immer noch fast 40 Seiten und wird oft sehr kleinlich geprüft, auch die Altersvorsorge des Lebenspartners wird berücksichtigt, das Versprechen, es fände keine Vermögensprüfung statt, wurde gebrochen.

Viele Selbstständige sind deshalb zu Recht verbittert. Der Staat verbietet vielen von uns direkt oder indirekt die Ausübung ihres Berufs. Dies geschieht zum Schutz der Gesundheit aller, die Kosten werden aber nicht fair geteilt, sondern einseitig den Selbstständigen aufgebürdet – mit der Folge, dass viele (bei unserer Umfrage sind es 25% bzw. 59% der Befragten) ihre Selbstständigkeit aufgeben oder Teile ihrer Altersvorsorge aufbrauchen müssen.

Rechtsanwalt Michael Augustin (http://www.ra.michaelaugustin.de/kontakt-10.html) hat vor diesem Hintergrund einen fünfseitigen Musterbrief samt gut verständlicher Erläuterung entwickelt, der allen Selbstständigen, die in ihrer Berufsausübung eingeschränkt wurden, einen Antrag auf staatliche Entschädigung stellen können. Der Antrag erfolgt nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG), ist aber so formuliert, dass nicht nur infizierte Antragsteller, sondern auch andere Betroffene einen Anspruch auf Entschädigung erheben können.

Den Antrag auf Entschädigung muss man allerdings innerhalb von nur drei Monaten ab Beginn der Maßnahme (z.B. erste Schließung einer Messe, eines Großereignissen, Ladens, Restaurants etc.) stellen, danach (also teilweise bereits im Mai!) verfällt der Anspruch!

Eines der ersten solche Verbote war die Absage der ITB in Berlin am 28.02.20 (https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-itb-messe-absage-101.html) – somit endet die Frist für erste Betroffene also bereits am 27.05.20.

Zwar ist davon auszugehen, dass die zuständigen Behörden den Antrag auf Entschädigung zunächst ablehnen (uns liegen erste Beispiele von unseren Mitgliedern vor). Die fristgemäße Anzeige des Entschädigungsanspruchs ermöglicht dann aber aber die Möglichkeit, später selbst die Entschädigung gerichtlich einzufordern und so ggf. einen Präzedenzfall herbeizuführen, oder – wenn es zu einer höherinstanzlichen Entscheidung  gekommen ist – einen erneuten außergerichtlichen Antrag auf Entschädigung oder sogar auf umfassenderen Schadensersatz (auch für Folgeschäden) zu stellen.

Ein erstes Urteil eines Landgerichts liegt übrigens vor und lehnt einen Anspruch im konkreten Fall ab, macht aber Hoffnung für anders gelagerte Fälle. Gerade die Tatsache, dass der Staat so viele Selbstständige bei anderen Maßnahmen im Regen stehen lässt, könnte hier letztlich zu dem Anspruch auf Entschädigung führen.

Selbst wenn die Gerichte zu einem späteren Zeitpunkt jede Art von Entschädigung verweigern sollten: Immerhin haben die Betroffenen dann auf ihren moralischen Anspruch auf angemessene Unterstützung hingewiesen und den politischen Druck erhöht, dass der ihnen entstehende Schaden stärker in die anstehenden Entscheidungen über Öffnungen bzw. weitere Hilfsmaßnahmen einfließen.

Um diese Chance möglichst vielen Betroffenen zu eröffnen haben wir im ersten Schritt folgendes getan: Wir haben mit Rechtsanwalt Michael Augustin eine Videokonferenz durchgeführt und diese aufgezeichnet. In 70 Minuten hat er den rechtlichen Hintergrund erläutert, erklärt wie man seinen Musterbrief einsetzt und wie der weitere Verlauf dann ist. Zugleich hat er uns erlaubt, seinen Musterbrief und die Erläuterung unseren Vereinsmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Das stieß bei unseren Mitgliedern auf sehr, sehr großes Interesse.

Vielleicht gelingt es uns auf diese Weise, die Politik zum Einlenken und zu einer großzügigeren Hilfe für Selbstständige zu bewegen. Falls es unter deinen Mitgliedern einen Fall gibt, den wir vielelicht sogar als Musterfall für einen Entschädigungsanspruch durchklagen können, freuen Michael Augustin und wir natürlich über deine Nachricht.

Für einen Präzedenzfall, auf den sich dann auch andere Unternehmen und Selbständige berufen können, erfüllt ein/e Betroffene/r idealerweise folgende Voraussetzungen:
1. keine Schließungsanordnung oder Tätigkeitsverbot durch das zuständige Gesundheitsamt, sondern Einschränkung durch Allgemeinverfügung/ Rechtsverordnung,
2. Beantragung aller möglicher staatlicher Rettungspakete/ Sofortmaßnahmen bzw. ggf. Begründung, warum diese nicht in Anspruch genommen wurden,
3. Hoher entstandener Schaden durch die staatlichen Maßnahmen im Verhältnis zu den staatlichen Rettungspaketen/ Sofortmaßnahmen,
4. möglichst unmittelbare Betroffenheit durch die staatlichen Maßnahmen (z.B. Hotels, Veranstalter) nicht nur mittelbare (wie bei Zulieferer/ Dienstleister für unmittelbar Betroffene),
5. Möglichst keine Ausweichmöglichkeit auf andere Geschäftsmodelle,
6. Möglichst kein Abschluss einer Betriebsschließungsversicherung.“

Wenn Du diese Kriterien erfüllst, schreibe uns das bitte so detailiert wie möglich, wir leiten Deine Informationen an den VGSD weiter.

Nur exklusiv für die zahlenden Mitglieder haben wir vom VGSD den Link zum Audio-/Videomitschnitt, sowie den Antrag und das Passwort erhalten.

Solltest Du Mitglied im VDMD sein, schreibe uns bitte eine E-Mail, damit wir dir beides zugehen lassen können. Zusätzliche Kosten entstehen dir nicht.

Berlin, den 09.05.2020. Bundeskanzlerin Angela Merkel richtet sich in ihrem heutigen Podcast an die Künstlerinnen und Künstler in Deutschland und sichert ihnen angesichts der Corona-Pandemie die Unterstützung der Bundesregierung zu. Sie sagt: „Ich weiß, was wir alles vermissen und wie viele Bürgerinnen und Bürger darauf warten, endlich wieder live Ihre kulturellen Angebote erleben zu können„.

Die Bundesregierung habe bei ihren Hilfsprogrammen die Bedürfnisse von Künstlern und der Kreativwirtschaft immer mitgedacht, so Merkel. So helfe das Programm für Solo-Selbstständige ganz besonders auch denjenigen, die permanente Ausgaben für Atelierkosten, Mieten und anderes haben. Der Zugang zur Grundsicherung wurde gerade für Solo-Selbstständige viel einfacher gestaltet. Kulturstaatsministerin Monika Grütters habe dafür Sorge getragen, dass sie aus ihrem Etat ausfallende Honorare und anderes begleichen kann. Ziel sei, dass die „kulturelle Landschaft auch nach der Überwindung der Pandemie, nach der Überwindung dieses tiefen Einschnitts weiterexistieren kann„.

Die Corona-Pandemie bedeute einen tiefen Einschnitt für das kulturelle Leben. Die Bundeskanzlerin begrüßt deshalb die vielen neuen Ideen für Kultur im digitalen Raum, deren Möglichkeiten aber dennoch sehr eingeschränkt blieben. Umso erfreulicher sei es, sagt Merkel, dass bei entsprechenden Sicherheitskonzepten jetzt Museen und Gedenkstätten schon wieder öffnen konnten und Konzepte entwickelt würden, wie unter den Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen auch Theater, Konzerthäuser, Opern und andere Kulturstätten wieder öffnen können.

Sie sagt weiter: „Und wir werden auch weiterhin schauen, welche Unterstützungsmaßnahmen auch in den nächsten Monaten für die Kunst von Notwendigkeit sind. Denn es ist unser Ziel, dass unsere breite, vielfältige kulturelle Landschaft auch nach der Überwindung der Pandemie, nach der Überwindung dieses tiefen Einschnitts weiterexistieren kann. Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe, aber diese Aufgabe hat die Bundesregierung ganz oben auf ihrer Prioritätenliste. Liebe Künstlerinnen und Künstler, ich weiß, dass es eine sehr, sehr schwere Zeit für Sie ist. Ich weiß, was wir alles vermissen und wie viele Bürgerinnen und Bürger darauf warten, endlich wieder live Ihre kulturellen Angebote erleben zu können. Bis dahin versuchen wir, so gut wie es geht, Sie zu unterstützen durch unsere Hilfsprogramme, aber auch dadurch, dass wir sagen, wie wichtig Sie für uns sind.„

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Der Kulturbereich steht, so sagt es die Bundeskanzlerin heute „ganz oben“ auf der Prioritätenliste. Das ist eine wichtige Information. Die Zeit läuft uns nämlich weg. Wir brauchen Klarheit über den angekündigten nationalen Kulturinfrastrukturfonds, ohne den die kulturelle Infrastruktur in Deutschland nicht erhalten werden kann. Bislang fehlt ein großes nationales Kulturprogramm in der Krise. Wir wissen, dass ein solcher Fonds eine konzeptionelle und verwaltungstechnische Herausforderung ist. Die Kulturverbände haben deshalb der Bundesregierung ihre Hilfe bei der Planung und Umsetzung des Fonds angeboten. Der heutige Video-Podcast der Bundeskanzlerin ist ein ermutigendes Signal für den nationalen Kulturinfrastrukturfonds.“

Der Video-Podcast von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Hier kann der vollständige Text nachgelesen werden.

(Bildquelle: cdu.de)